AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von cussit Ltd., Adolf-Brochhausstraße 110, 41065 Mönchengladbach (nachfolgend „cussit“)
cussit ist eine neuartige Diskussionsplattform, die auf der Webseite www.cussit.com (nachfolgend „Webseite“) registrierten Nutzern die Teilnahme an Diskussionen, das Einstellen von Bildern, Texten und Videos erlaubt. Nutzern, die sich nicht registriert haben, ist lediglich die passive Ansicht der Diskussionen möglich.
1. Vertragsschluss
1.1. Zur Teilnahme an Diskussionen und zur Nutzung der weiteren interaktiven Möglichkeiten von cussit ist die kostenlose Registrierung des Nutzers erforderlich. Zur Registrierung ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, des vollständigen Namens oder aber eines Pseudonyms notwendig. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Webseite bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Maus-Klick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch cussit, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande. Bei Angabe falscher oder nicht vollständiger Daten, ist Cussit berechtigt, den Account zu sperren oder zu löschen.
2.2. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aktivierung des Accounts oder Teilnahme am Disskusionsportal. Cussit ist nicht verpflichtet, die Webseite zu betreiben.
2. Nutzungsregeln
2.1 Doppelte Diskussionen sind nicht gestattet. Der Nutzer kann eine Diskussion nur einmal eintragen.
2.2 Es ist dem Nutzer untersagt, Beiträge einzustellen, die gegen gesetzliche Regelungen insbesondere gegen urheber , marken-, wettbewerbs-, und datenschutzrechtliche Vorschriften, gegen strafrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links und die Signaturen.
2.3 Alle Beiträge dürfen keine diffamierenden, beleidigenden, pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalte haben. Jeder persönliche Angriff auf die Rasse, die Nationalitätsangehörigkeit, die ethnischen Herkunft, die Religion, das Geschlecht, die sexuellen Orientierung, eine Behinderung oder sonstige ähnlichen Unterschiede sind zu unterlassen.
2.4 Die komplette Übernahme von urheberrechtlich geschützten Presseartikeln oder anderen urheberrechtlich geschützten Materialien in den Forumsbeitrag ist ohne Zustimmung des Urhebers zu unterlassen. Es ist nur das vereinzelte auszugsweise Zitieren unter genauer Angabe der Quelle erlaubt, wenn der eigene selbständige Beitrag klar im Vergleich zum Zitat überwiegt.
2.5 Es ist untersagt, auf der Webseite ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch cussit Werbung zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen oder durch virales Marketing. Ferner ist es nicht gestattet, die Webseite für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen
2.6 Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.
2.7 Vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen sollten Sie diese daraufhin überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber cussit ist ausgeschlossen.
2.8 Es ist nicht gestattet, automatische Systeme (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welche innerhalb eines bestimmten Zeitraums eine nicht menschlich generierbare Anzahl von Anfragen an die Server von Cussit richten.
2.9 Es ist nicht gestattet, personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (personenbezogene Daten sind auch die Namen von Nutzerkonten).
2.10 Der Zugriff auf von Nutzern eingestellten Videos ist nur in der Form des Streamings und zu keinen anderen Zwecken als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung gestattet und darf nur im Rahmen der normalen Funktionalitäten der Webseite erfolgen.
3. Nutzungsrechte, Rechte Dritter

3.1 Alle auf der Webseite genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken und sonstige Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweilig eingetragenen Eigentümer bzw. Rechteinhaber. Alle Rechte an den Inhalten und den redaktionellen Produkten, insbesondere das Recht auf Kopie, Verbreitung oder Übersetzung, auch in Teilen, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Kein Teil der Inhalte dieses Internet-Auftrittes oder der Produkte, weder Texte, Musik, Videos, Streams oder Bilder, darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von cussit in irgendeiner Form reproduziert oder in eine andere Form oder Sprache übertragen werden. Sämtliche Wiedergabe- und Nutzungsrechte bleiben vorbehalten. Ferner sind das Kopieren, Vervielfältigen, Verbreiten und Verändern einzelner Inhalte oder der gesamten Webseite sowie die Herstellung daraus abgeleiteter Werke verboten.
3.2 Der Nutzer überträgt cussit das zeitlich und räumlich unbeschränkte und einfache Recht, vom Nutzer überlassenes, hochgeladenes oder gepostetes Material oder Inhalte, wie zum Beispiel Diskussionsbeiträge, Texte, Bewertungen, Bilder, Videos und Logos auf sämtliche Arten ohne weitere Zustimmung zu nutzen, es zu vervielfältigen und zu verbreiten, vorzuführen, über Fernleitungen oder drahtlos zu übertragen und zu bearbeiten und auf sonstiger bekannter oder noch nicht bekannter Art zu verwerten, insbesondere das Material und die Inhalte zu Werbezwecken auf und außerhalb der Webseite, online und offline zu nutzen. Der Nutzer garantiert, dass er Inhaber sämtlicher auf Cussit übertragenen Rechte ist und stellt Cussit von allen Ansprüchen frei, für den Fall, dass Dritte – unabhängig vom Rechtsgrund – Ansprüche wegen der Übertragung und Nutzung des Materials oder der Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt sicher, dass eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 Satz 2 und 25 UrhG (das sind die Rechte des Urhebers, betreffend Veröffentlichung, Urhebernennung und Zugang zu Werkstücken) nicht geltend gemacht werden. Cussit kann ohne Zustimmung des Nutzers Nutzungsrechte an Dritte vergeben oder nach eigener Wahl die erworbenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.
3.3 Die vorstehend vom Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen erst, wenn der Nutzer selbst die eingestellten Inhalte und Verlinkungen entfernt. Die vom Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte an den Diskussionsbeiträgen sind unbefristet und unwiderruflich.
4. Haftung von cussit

4.1 cussit haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit oder Aktualität der von den Nutzer eingestellten Diskussionsbeiträge. Er macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu Eigen. Sollten fremde Beiträge gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, distanziert sich Cussit ausdrücklich von den betreffenden Inhalten. Entsprechendes gilt für von den Nutzern eingestellte externe Links und Signaturen. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, externen Links bzw. Beiträgen werden diese gelöscht oder abgeändert. Haftungsansprüche gegenüber cussit, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens cussit kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
4.2 cussit haftet nur für typischerweise bei der Nutzung der von ihr bereitgestellten Webseite sowie der von ihr bereitgestellten sonstigen technischen Einrichtungen entstehenden Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von cussit oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von cussit beruhen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Hauptpflichten von cussit. Vertragliche Hauptpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Hier haftet cussit auch für eigene, mindestens fahrlässige Pflichtverletzung oder mindestens fahrlässige Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Cussit.
4.3 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. cussit haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Webseite. Die Haftung ist insbesondere bei höherer Gewalt ausgeschlossen.

4.4 cussit behält sich ausdrücklich vor, Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

5. Datenschutz

5.1 cussit nimmt den Schutz personenbezogener und vertraulicher Daten sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre der Nutzer zu respektieren. Der Umgang mit den persönlichen Daten der Nutzer erfolgt in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG) sowie weiteren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
5.2 Alle im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten (Bestandsdaten) sowie die während der Nutzung entstehenden Daten (Bewegungsdaten) werden daher ausschließlich für den Zweck der Vertragserfüllung sowie zum Zweck der Abrechnung erhoben, gespeichert und genutzt, soweit nicht das ausdrückliche Einverständnis des Nutzer zu einer darüber hinausgehenden Verwendung vorliegt. Details über die Art und den Umfang der erhobenen und gespeicherten Daten sowie deren Verwendung können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
5.3 Soweit sich cussit zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, ist cussit im Rahmen des geltenden Rechts berechtigt, Mitgliedsdaten weiterzugeben, wenn schützenswerte Interessen des Nutzer nicht beeinträchtigt werden und dies für die Durchführung der anfallenden Aufgaben erforderlich ist. cussit ist insbesondere berechtigt, die Bestandsdaten des Nutzer an Dritte zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs der Forderungen erforderlich ist.

6. Beendigung/Kündigung

6.1 Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail an kuendigung@cussit.com zu erfolgen und den Benutzernamen und E-Mail Adresse zu benennen. Alternativ kann der Vertrag vom Nutzer über den Link…. gekündigt werden.
6.2 Cussit behält sich das Recht vor, den Zugang des Nutzers zur Klärung des Sachverhaltes befristet oder auch dauerhaft zu sperren, zu beschränken oder zu verwarnen, sofern konkrete Anhaltspunkte für eine der folgenden Fälle vorliegen:
(a) die Inanspruchnahme der Webseite über das normalübliche Maß,
(b) der Dienst von cussit wird manipuliert oder missbraucht,
(c) andere Nutzer oder cussit werden in erheblichem Maße geschädigt,
(d) die Regelungen dieser AGB werden missachtet,
(e) gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter werden missachtet oder verletzt,
(f) oder im Falle eines sonstigen berechtigten Interesses cussits, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer.
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt cussit die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.
6.3 Nach Kündigung des Vertrages bleiben eingestellte Kommentare, Bilder, Videos und weitere Inhalte und Materialien des Nutzers bestehen. Allerdings wird bei der Anzeige ein von cussit generierter Nickname angezeigt, so dass eine Identifizierung des Nutzers nicht mehr möglich ist. Das Nutzerprofil einschließlich des Nutzerfotos werden anonymisiert, um den Diskussionsfluss im Forum zu erhalten.

7. Schlussbestimmungen
7.1 Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen cussit und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
7.2 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und cussit der Sitz von cussit.
7.3 Sollte eine Bestimmung unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden oder sollten die getroffenen Vereinbarungen eine Lücke aufweisen, so berührt dies Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die betreffende unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen bzw. die Lücke durch eine derartige Bestimmung zu schließen, die dem wirtschaftlichen Zweck der getroffenen Vereinbarungen am nächsten kommt.
7.5 cussit behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Soweit die AGB geändert worden sind, wird der Nutzer beim Log-in zur Bestätigung der geänderten AGB aufgefordert.